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Laut indischem Finanzminister noch kein offizielles Verbot von Kryptowährungen in Indien

Indiens Finanzminister Anurag Thakur meinte, dass es noch kein eigenes Gesetz für die Behandlung von Fragen im Zusammenhang mit Kryptowährungen in Indien gibt.

Die Erklärung wurde vom indischen Staatsminister für Finanzen, Anurag Thakur, bei einem Gespräch mit einem Parlamentsabgeordneten abgegeben. Im „Staatenrat“, dem Oberhaus des indischen Parlaments, wurde Thakur vom Abgeordneten Dharmapuri Srinivas gefragt, ob Kryptowährungen tatsächlich illegal seien:

„Hat die Regierung die Prävalenz der Kryptowährung im Land zur Kenntnis genommen, ob Maßnahmen gegen die Personen ergriffen werden, die für den Betrieb der Kryptowährung auf dem Markt verantwortlich sind?“

Auf die Frage antwortete Thakur, dass es „derzeit kein eigenes Gesetz für die Behandlung von Fragen im Zusammenhang mit Kryptowährungen gibt“. Er fügte hinzu, dass die Regierung und die Reserve Bank of India (RBI) aufgrund der „Risiken und Gefahren“, die mit der Verwendung von Kryptowährungen verbunden sind, „Ratschläge, Pressemitteilungen und Rundschreiben“ für die breite Öffentlichkeit ausgegeben haben.

Angeblich sind Kryptoaktivitäten nur dann strafbare Handlungen, wenn sie gegen bestehende Gesetze in Indien verstoßen. Als solche können sie von Stellen wie der RBI, der Vollstreckungsdirektion und den Einkommensteuerbehörden durchgesetzt werden.

Anfang dieses Monats wurde eine unbestätigte Kopie eines Gesetzentwurfs mit dem Titel „Banning of Crypto Currency & Regulation of Office Digital Currency Bill 2019“ von dem Blockchainanwalt Varun Sethi auf Scribd hochgeladen. Sollte dieser Gesetzentwurf jemals verabschiedet werden, würde dies ein Verbot, außer für jede „offizielle digitale Währung“, von Kryptowährungen in Indien bedeuten. Der Gesetzentwurf definiert Kryptowährung folgendermaßen:

„Alle Informationen oder Codes, Zahlen oder Token, die nicht Teil einer offiziellen digitalen Währung sind, die durch kryptografische Mittel oder anderweitig erzeugt wurden und eine digitale Darstellung des Wertes liefern, die mit oder ohne Gegenleistung ausgetauscht wird, mit dem Versprechen oder der Darstellung, dass sie einen inhärenten Wert in einer Geschäftstätigkeit haben, die ein Verlustrisiko oder eine Gewinnerwartung oder ein Einkommen mit sich bringen kann, die als Wertaufbewahrungsmittel oder Rechnungseinheit fungiert und ihre Verwendung in jeder Finanztransaktion oder Investition beinhaltet.“

Quellenangabe: ChainBulletin

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